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Video Blogs

ARD-Hauptstadtstudio

14. September 2014

Wenn Wähler wandern…

… war ihr Ziel heute vor allem die AfD. Die Wanderungsbewegungen in Brandenburg und Thüringen sind dem Grunde nach ähnlich. Da Brandenburg aber 2009 durch die parallel stattfindende Bundestagswahl eine sehr hohe Wahlbeteiligung hatte, wird das Bild dort durch die Abströme zu den Nichtwählern verzerrt. Die AfD kommt nach momentaner Schätzung auf etwa 120.000 Stimmen, etwa die Hälfte mehr als bei der Europawahl. Und diese Stimmen hat sie aus allen politischen Lagern geholt, vor allem von der Linken und der CDU. In Brandenburg wanderten etwa 19.000 Wähler von diesen beiden Parteien zur AfD. Dazu kommen 14.000 Stimmen aus der „Konkursmasse der FDP“ und etwa 12.000 Stimmen von der SPD. Der Wahlverlierer Linke hatte vor allem ein Mobilisierungsproblem. Über 100.000 ehemalige Linke-Wähler sind zu hause geblieben. Das hat den Absturz der Partei bewirkt. Weiterlesen

ARD-DeutschlandTrend

14. September 2014

AfD in Thüringen und Brandenburg

Das Muster des Erfolgs ist genau das gleiche wie vor 14 Tagen in Sachsen: Thüringen und Brandenburg sind Länder, in denen sich die Wirtschaftslage deutlich verbessert hat, die Arbeitslosigkeit ist gesunken, die Landesregierungen haben begonnen Schulden abzubauen. Eigentlich nicht das typische Klima, in dem eine Protestpartei wächst. Trotzdem ist die Enttäuschung über die anderen Parteien so groß, dass die AfD ihre beachtlichen Werte erreichen kann. In Brandenburg sind es 63 Prozent der AfD-Wähler, die „Enttäuschung über andere Parteien“ als Motiv angeben. Weiterlesen

ARD-Hauptstadtstudio

31. August 2014

Wählerwanderung

Inzwischen liegen uns erste Auswertungen vor. Die AfD hat vor allem Wähler am Rande der CDU zu sich herüber holen können, 34.000 an der Zahl. Etwa gleich große Zuströme gibt es von FDP, Linken und NPD mit jeweils 15.000 bis 18.000 Stimmen. Interessant daran: Auch bei früheren Landtagswahlen haben Wähler von CDU und FDP den Weg zu Protestparteien und sogar ins rechtsextreme Lager zur NPD gefunden. Zwischen dem bürgerlichen und dem rechten Lager scheint es in diesem Bundesland keine richtige Trennung zu geben.

Bitter für die CDU: Sie erreicht nach jetziger Schätzung gerade noch 650.000 Stimmen. Bei der Landtagswahl 1999 waren es mit gut 1,2 Millionen noch doppelt so viele.

ARD-Hauptstadtstudio

31. August 2014

AfD

Der Wahlkalender war für die AfD wie eine Steilvorlage. Bei der Europa- und der Bundestagswahl war sie in keinem Bundesland so stark wie in Sachsen. Dabei war sie zu den Wahlen zum Europaparlament mit 10,1 Prozent sogar zweistellig – ob das heute Abend so bleibt, wissen wir nicht. Weiterlesen

ARD-aktuell

31. August 2014

Erfolgreich verloren


Neben dem klaren Einzug der AfD in den Sächsischen Landtag ist für mich das die eigentliche Überraschung dieser Wahl:  Die sächsische Dauerregierungspartei CDU, die für ihre politische Arbeit in der Regierung exzellente Noten bekam, die einen populären in allen politischen Lagern respektierten Ministerpräsidenten hat, die Rückenwind von einer starken Kanzlerin aus Berlin bekommt und die eigentlich von einer exzellenten Wirtschaftslage profitieren sollte, tritt auf der Stelle, ja, könnte sogar auf ihr schlechtestes Ergebnis der sächsischen Geschichte zulaufen. Das ist erklärungsbedürftig.

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ARD-aktuell

27. August 2014

Tagesschau macht Personen unkenntlich

In den vergangenen Tagen hatten wir mehrfach Fälle, bei denen wir Personen in Videos unkenntlich gemacht haben. So zum Beispiel den US-Journalisten Foley, der von einem IS-Kämpfer getötet wurde, aber auch gefangene Soldaten, die in Donezk präsentiert wurden. Danach haben uns Nutzer mehrfach gefragt, warum wir das eigentlich tun. Lassen Sie mich vier Fälle kurz erklären. Weiterlesen

ARD-aktuell

14. Juli 2014

Ist Jan Hofer Argentinier?

Nach der Tagesschau entbrannte am Sonntagabend eine Diskussion über die Krawatte von Jan Hofer. Hofer trug weißes Hemd mit hellblauer Krawatte und schwupps wähnte so mancher Zuschauer eine weiß-blau-weiße Sympathiebekundung für das argentinische Team. Die mutmaßliche Bestätigung dieses Verdachts erfolgte in der Halbzeitpause: Hofer trug vor 30 Millionen Zuschauern in den Tagesthemen einen anderen Schlips. Offensichtlich hatte die “Enttarnung” als argentinischer V-Mann Wirkung gezeigt.

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ARD-aktuell

4. Juli 2014

Tagesschau im Viertelfinale

Wer eben im Ersten Programm die Tagesschau gesehen hat, war möglicherweise überrascht, dass er die Meldung zum NSA-Untersuchungsausschuss zweimal gehört hat. Tatsächlich war das im Sendeablauf nicht vorgesehen. Schließlich war es bereits die zweite Ausgabe dieser Tagesschau am heutigen Tag.  Weiterlesen

ARD-aktuell

21. Juni 2014

Eilmeldung: Westerwelle hat Leukämie

Heute Mittag erreichte uns aus dem ARD-Hauptstadtstudio die Nachricht, dass Guido Westerwelle an Leukämie erkrankt ist. Kurze Zeit später lief über die Nachrichtenagenturen die Eilmeldung von der Erkrankung des früheren Außenministers. Mein erster Impuls war: Das muss nicht in die Tagesschau. Und dann war es doch um 20 Uhr eine Meldung. Weiterlesen

tagesschau.de

20. Juni 2014

Fracking-Vorstoß im WM-Schatten?

Weltmeisterschaften sind keine gute Zeit für politische Debatten. Die halbe Republik sitzt vor dem Bildschirm und interessiert sich vor allem für die fußballerischen Dramen in Brasilien. Was an solchen Tagen in den langen Sitzungen des Bundestags debattiert wird: nachrangig. Das ist schlecht für den politischen Diskurs, einerseits. Andererseits eröffnet so ein Turnier der Regierung die Möglichkeit, heikle Gesetzesvorhaben in der Stille der Fußballübertragungen durchs Parlament zu bringen. Von dieser Möglichkeit haben wechselnde Regierungen in der Vergangenheit wiederholt Gebrauch gemacht.

So ließ die schwarz-gelbe Regierung 2012 am Abend des EM-Halbfinales um 21 Uhr eine Änderung des Meldegesetzes verabschieden – ohne Aussprache, aber mit erheblichen Folgen für die Weitergabe von persönlichen Daten der Bürger. Über Nacht war aus einer Zustimmungsregel eine Widerspruchsregel geworden. Das Echo auf das Manöver war verheerend, und der Bundesrat kassierte das Gesetz nach der Sommerpause gleich wieder ein. Versuch misslungen.

Spätestens seither kennt die Öffentlichkeit diesen Trick und schaut zu Turnierzeiten umso interessierter auf die Tagesordnung des Bundestages. Ein Thema findet sich dort nicht, und doch wird in den sozialen Netzwerken eifrig spekuliert, dass es noch während der WM klammheimlich dort landen könnte: die gesetzliche Regelung zum Fracking.

In der Tat arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einer Änderung der „Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben“. Allerdings ist die Arbeit noch nicht abgeschlossen, wie das Ministerium nun auf Anfrage von tagesschau.de mitteilte. Folglich sei auch die Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium “noch nicht eingeleitet” worden – das ist zuständig für das Wasserrecht und arbeitet ebenfalls an einem Entwurf.

Wie lange dieser Prozess der Abstimmung dauern wird, vermag man im Hause Gabriel nicht abzuschätzen. Umweltministerin Barbara Hendricks hat in den vergangenen Wochen aber viel dafür getan, dass ihre Ablehnung der Fracking-Technologie öffentlich geworden ist – da könnte sich die Suche nach einem Kompromiss hinziehen.

Doch selbst wenn beide Ministerien in dieser Sache schnell zueinander finden: Vor der parlamentarischen Sommerpause wird der Gesetzentwurf nicht dem Kabinett vorgelegt werden, unterstreicht das Wirtschaftsministerium. Und das bedeutet, dass das Parlament sich frühestens nach der Sommerpause mit den Fracking-Verordnungen befassen wird, also erst ab September. „Zeitnah“, nennt das das Wirtschaftsministerium, ohne sich auf einen handfesten Termin festzulegen.

Eine Abstimmung im Schatten eines WM-Spiels wird es also nicht geben. Dass diese Gerüchte überhaupt aufkamen, hat das Ministerium aber mit zu verantworten. Denn ursprünglich wollte Minister Sigmar Gabriel tatsächlich noch vor der Sommerpause die Verordnung ins Parlament einbringen – und lieferte damit denjenigen, die der Regierung alles mögliche zutrauen, eine feine Vorlage.